Bauinspektorat | 17. August 2020

Online-Planauflage bei Baugesuchen

Andreas Weis, Bauinspektorat

Die Verwaltungsarbeit stand wegen der Corona-Pandemie vor neuen Herausforderungen. Der gewohnte Gang auf die Gemeinde- oder Kantonsverwaltung, die persönlichen Besprechungen, Augenscheine und Koordinationssitzungen waren nicht mehr ohne weiteres möglich. Besonders betroffen waren Verwaltungsdienstleistungen, die auf den Kundenkontakt ausgerichtet sind. So etwa die Publikation und öffentliche Auflage von Baugesuchen.

Die öffentliche Auflage der Baugesuche während der gesetzlich vorgeschriebenen Publikationsdauer macht für Interessierte einen persönlichen Besuch bei der Verwaltung notwendig. Die Pläne liegen während dieser Zeit in der jeweiligen Standortgemeinde zur Einsicht auf. In Ausnahmefällen können die Pläne auch im Bauinspektorat eingesehen werden. Ein persönlicher Besuch ist zwingend, da die Akten nicht an die interessierten Bürgerinnen und Bürger versendet werden können. Die Einsichtnahme in die Baugesuchsakten ist ein wichtiger Bestandteil unseres Bewilligungssystems und gilt als fundamentales, verfassungsmässiges Recht zur Wahrung des rechtlichen Gehörs.

Mit der öffentlichen Auflage der Baugesuche im Internet lassen sich diese bequem von zuhause aus einsehen. (Quelle: BIT)

Während der Corona-Pandemie genehmigte der Regierungsrat am 21. April 2020 eine zusätzliche Dienstleistung für die Bevölkerung: Es konnte innert kurzer Frist ein Prozessablauf im Bauinspektorat in Zusammenarbeit mit der IT-Abteilung der BUD eingerichtet werden. Die zur Bewilligung eingereichten Pläne eines Baugesuches wurden digital so aufbereitet, dass sie während der Auflage- und Einsprachefrist von 10 Tagen, bei Gesuchen mit Umweltverträglichkeitsberichten von 30 Tagen, im Internet eingesehen werden können. Damit kann den Bürgerinnen und Bürgern der persönliche Gang auf die jeweilige Gemeindeverwaltung erspart werden. Aus urheber- und datenschutzrechtlichen Gründen wird bis zur Schaffung einer entsprechenden gesetzlichen Grundlage noch das individuelle Einverständnis des Projektverfassers oder der Projektverfasserin eingeholt, damit die Pläne im Internet publiziert werden können.

Wer im Internet das kantonale Amtsblatt konsultiert und dort die Rubrik mit den Baugesuchspublikationen anklickt, findet im ersten Teil den Link auf die eigens dafür eingerichtete Webseite mit den Online-Plänen.

Die Pläne werden mit einer Schutzmarkierung versehen. (Quelle: BIT)

Damit eine missbräuchliche Verwendung der Pläne zum Beispiel durch unbefugten Download und kommerzielle Weiterverwendung wirksam unterbunden wird, werden die Darstellungen nur mit reduzierter Auflösung publiziert und mit einer Schutzmarkierung versehen, die auf den urheberrechtlichen Schutz verweist.

Die Rückmeldungen von Architekten, Gemeinden und Privatpersonen zur Online-Planauflage waren überwiegend positiv. Deshalb soll dieses Leistungsangebot auch über die Pandemie-Massnahmen hinaus als Standard im Bewilligungsprozess etabliert werden. Hierfür müssen zunächst die gesetzlichen Grundlagen geschaffen werden, damit künftig auf die Zustimmung der Projektverfassenden verzichtet und der gesamte Prozess vereinfacht werden kann. Eine entsprechende Gesetzes- und Verordnungsänderung ist derzeit in Erarbeitung. Ziel ist, dieses Leistungsangebot unterbruchsfrei weiterzuführen.

Digitalisierte Baugesuchsunterlagen als zeitgemässe Arbeitsgrundlage der Verwaltung
Mit der öffentlichen Auflage der Baugesuche im Internet lassen sich diese für die Bürgerinnen und Bürger bequem von zu Hause aus einsehen. Behördengänge können minimiert werden und die Konsultation der Unterlagen kann unabhängig von Öffnungszeiten der Gemeindeverwaltungen erfolgen. Der Nutzen geht aber weit über die blosse Veröffentlichung im Internet während der Auflagefrist hinaus. Sind die Unterlagen einmal digital erfasst, können alle im Baugesuchsverfahren involvierten Fachstellen ohne Zeitverzögerung mit der bereits vorhandenen Bearbeitungssoftware («E-BauWeb») die Pläne und Beilagen beurteilen und ihre Fachberichte abgeben. Bis jetzt konnte dieser Prozessablauf nur auf Baugesuche angewendet werden, welche mit der online-Plattform «E-Baugesuch» bereits digital durch den Projektverfasser oder die Projektverfasserin eingereicht wurden. Mit der systematischen Digitalisierung aller Baugesuche durch eine Scan-Lösung, stehen diese optimierten Arbeitsabläufe nun für alle Baugesuche zur Verfügung. Die bisherigen Erfahrungen zeigen, dass sich dadurch eine Vereinfachung und ein deutlicher Zeitgewinn bei der verwaltungsinternen Bearbeitungs- und Bewilligungsdauer der Gesuche ergeben.

Auch für das Home-Office wird mithilfe der gescannten Baugesuche ein optimaler Ablauf geschaffen. Die Mitarbeitenden der Fachstellen und des Bauinspektorats sind nicht mehr zwingend auf die Papierpläne angewiesen. In Ausnahmefällen können aber nach wie vor die stets vorhandenen Papierpläne zur Einsicht beigezogen werden. Es wird bis auf weiteres mindestens noch ein Plansatz im Bauinspektorat zur Verfügung stehen. Der Zugriff auf das «E-BauWeb» und damit auf die elektronisch verfügbaren Pläne greift noch nicht bei den externen Fachstellen im Prüfungsablauf. Die SBB, das ESTI (Eidgenössisches Starkstrominspektorat) oder das ASTRA müssen im Moment noch mit physischen Plänen per Postweg oder mittels gescannter Unterlagen per E-Mail bedient werden. Geplant ist, in einer künftigen Weiterentwicklung von «E-BauWeb» auch den externen Fachstellen den direkten Zugriff zu ermöglichen.

Die digitale Aufbereitung von Gesuchsunterlagen ermöglicht somit auch verwaltungsinternen Stellen eine effizientere und effektivere Bearbeitung von Baugesuchen. Damit werden Kosten gespart, Ressourcen geschont und moderne Abläufe geschaffen.